Krisenmanagement in Deutschland und Frankreich - Vergleichender Überblick und Stand der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein

Grenzüberschreitendes Krisenmanagement gewinnt in einer Zeit zunehmender transnationaler Krisenereignisse – von Naturkatastrophen über Pandemien bis hin zu sicherheitspolitischen Bedrohungen – zunehmend an Relevanz. Insbesondere im Oberrheingebiet, wo deutsche und französische Kommunen in unmittelbarer Nachbarschaft bestehen, stellen die unterschiedlichen nationalen Verwaltungs- und Politiksysteme eine besondere Herausforderung des Krisenmanagements dar.
Das vorliegende Working Paper stellt eine vergleichende Untersuchung der institutionellen Strukturen und Prozesse des Krisenmanagements in Deutschland und Frankreich mit einem Fokus auf die kommunale Ebene an. Ziel hierbei ist es, auf Grundlage der Untersuchung Handlungsempfehlungen zur Optimierung des grenzüberschreitenden Krisenmanagements auf kommunaler Ebene am Oberrhein abzuleiten. Im Mittelpunkt steht die Analyse der Unterschiede zwischen dem föderal geprägten, rechtsstaatlich stark normierten und auf Subsidiarität beruhendes System mit hoher kommunaler Autonomie Deutschlands und dem zentralistisch organisierten, stark hierarchisch strukturierten und auf Dekreten basierenden französischen Modell. Aufbauend auf dieser Gegenüberstellung werden Mechanismen, rechtliche Grundlagen und institutionelle Arrangements der grenzüberschreitenden Kooperation am Oberrhein dargestellt. Besondere Aufmerksamkeit gilt hierbei der COVID-19-Pandemie, die Defizite in der Koordination, Informationsweitergabe und Legitimation nationaler Maßnahmen sichtbar machte.
Die Untersuchung zeigt, dass trotz teilweiser etablierter Strukturen weitreichende Hindernisse bestehen, die sich aus rechtlichen Unklarheiten, kulturellen Unterschieden und fehlender institutioneller Flexibilität ergeben.
Abschließend werden Handlungsempfehlungen formuliert, die auf eine Stärkung rechtlicher Rahmenbedingungen, die Einrichtung grenzüberschreitender Krisenstäbe und die institutionalisierte Ex-post-Evaluation von Krisenmaßnahmen abzielen. Damit trägt das Working Paper zu einem vertieften Verständnis der Komplexität grenzüberschreitender Krisenbewältigung in europäischen Grenzregionen bei.