Überblick zur Umsetzung der EuP-Richtlinie und das energiebetriebene Produkte-Gesetz (EBPG)

Ökodesign ist ein systematischer und umfassender Betrachtungs- und Gestaltungsansatz für Produkte, welcher das Ziel verfolgt, die Umweltbelastungen über den gesamten Lebenszyklus durch verbessertes Produktdesign zu mindern. In der Produktplanungs- und -designphase können Produzenten Einfluss auf jede Phase der Wertschöpfung und des stofflichen Lebensweges nehmen und ökologische Innovationen voranbringen. Mit der Richtlinie 2005/32/EG zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energiebetriebener Produkte (EuP-Richtlinie oder Ökodesign-Richtlinie) hat die Europäische Kommission erstmals die Anforderungen des Ökodesigns in einer Richtlinie explizit verankert. Die EuP-Richtlinie gibt für die Auswahl der zu behandelnden Produktgruppen lediglich Rahmenbedingungen vor. Die EU-Kommission legt diese Produktgruppen in dem Arbeitsprogramm unter Anhörung des Konsultationsforums und in Abstimmung mit dem Regelungsausschuss fest. Erstmalig muss das Arbeitsprogramm spätestens bis zum 6.7.2007 und für einen 3-Jahres-Zeitraum festgelegt werden. Alle drei Jahre ist ein neues Arbeitsprogramm zu definieren. In dem Übergangs-Arbeitsprogramm hat die Kommission bereits 18 Produktgruppen und ein Querschnittsthema zur Bearbeitung benannt und zur Vorbereitung von Durchführungsmaßnahmen entsprechende Vorstudien in Auftrag gegeben.