Vorrichtung und Verfahren zur Straffung eines zum Insassenschutz in einem Fahrzeug dienenden Sicherheitsgurtes

Beschrieben wird eine Gurtbremse fuer einen zum Insassenschutz in einem Fahrzeug dienenden Sicherheitsgurt, der auf eine bzw. von einer um eine Gurtwelle drehbar gelagerte Gurttrommel auf- und abwickelbar ist. Ferner wird ein Verfahren zum Arretieren eines Sicherheitsgurtes beschrieben. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein laengs zur Gurtwelle verschiebbar gelagertes und mit der Gurtwelle drehfest verbundenes Bremsmittel vorgesehen ist, das zwischen einem ersten und zweiten Gegenlager angeordnet ist, dass ein mit wenigstens dem ersten Gegenlager in Wirkverbindung stehendes Mittel vorgesehen ist, durch das in Abhaengigkeit vom Auf- oder Abwickeln des Sicherheitsgurtes auf oder von der Gurttrommel das erste Gegenlager laengs der Gurtwelle derart zwangsgefuehrt wird, dass das erste Gegenlager aus einer ersten Stellung, in der der Sicherheitsgurt auf der Gurttrommel aufgewickelt ist und ein axialer Abstand a1 zwischen dem Bremsmittel und wenigstens einem Gegenlager besteht, in eine zweite Stellung ueberfuehrbar ist, in der der Sicherheitsgurt zumindest teilweise von der Gurttrommel abgewickelt ist und ein axialer Abstand a2 zwischen dem Bremsmittel und wenigstens einem Gegenlager besteht, mit a2 < a1, und dass wenigstens ein Aktorelement vorgesehen ist, das bei Betaetigung in der zweiten Stellung eine laengs zur Gurtwelle zwischen dem ersten und zweiten Gegenlager wirkende und auf das wenigstens eine Bremsmittel gerichtete Bremskraft erzeugt.

DE1004048455 A UPAB: 20060426 NOVELTY - Belt brake comprises a brake unit arranged between a first counter bearing (3) and a second counter bearing (6) to slide along the belt shaft (2), a unit interacting with the first counter bearing to restrain the first counter bearing along the belt shaft depending on the winding of the belt and an actuator element (4) for producing a braking force between the two counter bearings. DETAILED DESCRIPTION - Preferred Features: The actuator element has a converter material made from a piezo-ceramic, piezo-polymer, electrostrictive ceramic, electrorheological fluid, polymer gel, magneto-rheological fluid, shape memory alloy or shape memory polymer. The second counter bearing is axially fixed relative to the belt shaft. USE - For a safety belt system in a vehicle. ADVANTAGE - The rolling movement of the safety belt of a vehicle is controlled in the event of a crash.