Fraunhofer-Institut für Angewandte Informationstechnik FIT

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  • Publication
    Die Grenzbeschlagnahme nach der Verordnung (EU) 608/2013 und die Rechtsstellung des Betroffenen
    (Nomos Verlagsgesellschaft, 2018)
    Gittinger, C.
    Die Produktpiraterie stellt sämtliche Wirtschaftszweige mehr denn je vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Mit dem Institut der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden steht Rechteinhabern hierbei ein wirkungsvolles rechtliches Instrument zur Verfügung. Gleichzeitig birgt eine Grenzbeschlagnahme für Importeure die Gefahr, dass vermeintlich gefälschte Waren für einen längerfristigen Zeitraum unberechtigterweise festgehalten werden, bis rechtskräftig über die Frage der Rechtsverletzung entschieden ist. Die Arbeit untersucht, ob dem europäischen Gesetzgeber in dieser Situation bei der Ausgestaltung der Verordnung (EU) 608/2013 ein grundrechtskonformer Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern und Importeuren gelungen ist und beleuchtet mögliche Alternativlösungen, die eine fairere Verfahrensausgestaltung ermöglichen könnten.
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    Screen Scraping und Informationsfreiheit
    (Nomos Verlagsgesellschaft, 2018)
    Schönfeld, M. von
    nformationsfreiheit und Digitalwirtschaft: Am Beispiel des Phänomens Screen Scraping untersucht das Werk erstmals den kommerziellen Umgang mit öffentlich zugänglichen Informationen und Daten im Internet aus einer informationsfreiheitlichen Perspektive. Zunächst erörtert der Autor die Berührungspunkte von Screen Scraping-Verfahren und verfassungsrechtlich geschützter Informationsfreiheit unter Bezugnahme auf europarechtliche Vorgaben. Den Kern der Untersuchung bildet im Anschluss eine umfassende einfachgesetzliche Würdigung von Screen Scraping. Dabei werden informationsfreiheitliche Einflüsse besonders berücksichtigt. Im Fokus stehen vertrags-, datenbank- und wettbewerbsrechtliche Fragestellungen sowie Erörterungen zum sog. virtuellen Hausrecht. Abschließend entwickelt der Autor auf der Grundlage der erarbeiteten Erkenntnisse und informationsfreiheitlicher Erwägungen allgemeine Zulässigkeitskriterien von Screen Scraping-Software.
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    Big Data in der Automobilindustrie
    (Dfv-Mediengruppe, 2018)
    Karikari, B.A.
    Im Wettkampf um die Mobilität der Zukunft konkurrieren Fahrzeughersteller inzwischen nicht mehr nur untereinander, sondern gleichzeitig mit großen IT-Konzernen sowie Start-ups um Marktanteile. Der Wegbereiter für die Transformation der Automobilhersteller zu Mobilitätsdienstleistern ist das vernetzte Fahrzeug und die darin enthaltenen Daten. Aufgrund der Masse an Daten, die Automobile erfassen, beinhalten sie ein enormes wirtschaftliches Potential, da die hieraus gewonnenen Erkenntnisse zur Schaffung neuer und/oder Optimierung bestehender Produkt- und Serviceangebote verwendet werden können. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit dem durch neuartige Technologien wie Big Data-Analytics verursachte Bedeutungszuwachs von Daten, die zu einem wirtschaftlich motivierten Verteilungskampf um diesen Rohstoff des 21. Jahrhunderts geführt hat. Nach einer technischen Einführung, wie dieses ""Öl der Zukunft"" geschöpft werden kann und einer Neubewertung der Werthaltigkeit von Daten in der Automobilindustrie folgt eine juristische Auseinandersetzung mit Blick auf die Befugnisse zur Erhebung und Verarbeitung der entsprechenden Daten sowie die rechtliche Zuordnung dieser Daten unter Berücksichtigung unterschiedlicher Rechtsbereiche. Ziel der Arbeit ist es, die Fragestellungen in Bezug die Befugnisse zur Erhebung und Verarbeitung sowie die Zuordnung von Daten im Automobil rechtswissenschaftlich zu evaluieren und aus den daraus gewonnenen Erkenntnisse Handlungsempfehlungen zu definieren.
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    Medizininformationsrecht
    (Nomos Verlagsgesellschaft, 2018)
    Jülicher, T.
    Das Informationsrecht als Recht der Informationsbeziehungen: Am Beispiel der Rechtsbeziehung zwischen Arzt und Patient untersucht das Werk erstmals den Umgang mit Gesundheitsinformationen aus einer informationsrechtlichen Metaperspektive. Dazu verknüpft der Autor verschiedene Rechtsgebiete, darunter insbesondere das Behandlungsvertrags-, Datenschutz- und Strafrecht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet eine umfassende Analyse des hochkomplexen Rechtsrahmens, der die Zuordnung und den Austausch von Gesundheitsinformationen im Arzt-Patienten-Verhältnis bestimmt. Dabei werden materienübergreifende Regelungsstrukturen herausgearbeitet, widerstreitende Zugangs- und Restriktionsinteressen beleuchtet und Fragen der Informationsgerechtigkeit erörtert. Zugleich stellt der Autor systematische Querbezüge zur Theorie des allgemeinen Informationsrechts her und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Medizininformationsrecht als ""Informationsrecht BT"" verstanden werden kann.
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    Die EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen
    (Peter Lang, 2018)
    Wiese, E.
    Die Europäische Union erließ im Juni 2016 eine Richtlinie zum Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen vor rechtswidrigen Handlungen, die den europaweit bislang fragmentierten Schutz vereinheitlichen soll. Die Autorin untersucht den aus der Richtlinie (EU) 2016/943 folgenden Anpassungsbedarf für das deutsche Recht. An eine kritische Würdigung des gesetzlichen Schutzes von Unternehmensgeheimnissen de lege lata schließt sich daher eine vertiefte Analyse des durch die Richtlinie vorgesehenen Schutzes und dessen Folgen für das deutsche Recht an. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass das nunmehr europarechtlich vorgegebene Schutzniveau nur durch ein neues Gesetz zum Schutz des Unternehmensgeheimnisses erreicht werden kann.
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    Personenbilder im Spannungsfeld von Datenschutzgrundverordnung und Kunsturhebergesetz
    (PL Academic Research, 2017)
    Klein, F.
    Der Geltungsbeginn der europäischen Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 steht kurz bevor. Der Autor beschäftigt sich mit den Auswirkungen der DSGVO auf die Anwendbarkeit des deutschen Kunsturhebergesetzes und seiner Regelung des Rechts am eigenen Bild. Er analysiert, wann der Umgang mit Personenbildern datenschutzrechtliche Relevanz hat, wie weit der Anwendungsvorrang der DSGVO als gemeinschaftsrechtlicher Regelung dabei reicht und wo sie noch Spielräume hinterlässt, in denen eine Fortgeltung des KUG erreicht werden kann. Hier sind beispielhaft das «Medienprivileg» und die Verarbeitung im Beschäftigungskontext zu nennen. Dies erfordert jedoch mitunter, dass der nationale Gesetzgeber bald aktiv wird, um von Öffnungsklauseln der DSGVO Gebrauch zu machen.
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    Der Streitgegenstand im gewerblichen Rechtsschutz
    (Nomos Verlagsgesellschaft, 2017)
    Hermes-Keil, D.
    Durch eine Vielzahl höchstrichterlicher Entscheidungen in den letzten Jahren hat die Bestimmung und Abgrenzung des Streitgegenstandes im gewerblichen Rechtsschutz enorm an Aktualität und Bedeutung gewonnen, nicht zuletzt wegen der hohen praktischen Relevanz dieser Thematik sowie der zentralen Funktion des Streitgegenstandes im Zivilprozessrecht. Das Werk untersucht die Auswirkungen der Rechtsprechungsänderung in den verschiedenen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, behandelt dort bestehende rechtliche Möglichkeiten der Verfahrenskonzentration und schließt mit einem eigenen Gesetzesvorschlag zur Verfahrenskonzentration im Markenrechtsprozess.