Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2023

Grundlage für den vorliegenden Bericht ist die Fassung des Bundes-Klimaschutzgesetzes vom 18. August 2021. Er enthält die Prüfung der am 15.03.2024 veröffentlichten Emissionsdaten durch den Expertenrat entsprechend § 12 Abs. 1 KSG. Am 21.06.2023 hat das Bundeskabinett per Kabinettsbeschluss einen Gesetzesentwurf für eine Novelle des Bundes-Klimaschutzgesetzes auf den Weg gebracht, worin auch eine zeitgleiche Veröffentlichung der Projektionsdaten und deren Prüfung durch den Expertenrat für Klimafragen vorgesehen ist. Das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren begann im Herbst 2023 und war zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses dieses Berichts (11.04.2024) noch nicht abgeschlossen. Die zeitgleich mit den Emissionsdaten für das Jahr 2023 veröffentlichten Projektionsdaten 2024 sind nicht Gegenstand der hier vorgelegten Prüfung.