Methodikpapier zur ex-ante Abschätzung der Energie- und THG-Minderungswirkung von energie- und klimaschutzpolitischen Maßnahmen

Vor dem Hintergrund zahlreicher Berichtspflichten auf nationaler und EU-Ebene zur Erreichung energie- und klimapolitischer Ziele und zur Wirkung der für die Zielerreichung eingeleiteten Maßnahmen kommt deren Monitoring und Evaluation eine immer größere Bedeutung zu. Sowohl auf europäischer Ebene als auch in Deutschland haben sich die Anforderungen an eine Berichterstattung zu eingeleiteten Maßnahmen zur Erreichung EU-weiter und nationaler Energie- und Klimaziele in den letzten Jahren nochmals erhöht. In der EU-Verordnung über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz (EU) werden in mehreren Anhängen Informationen zu energie- und klimapolitischen Maßnahmen eingefordert. Am detailliertesten sind die Anforderungen an die Mitteilung von Maßnahmen und Methoden zur Durchführung von Artikel 7 der Energieeffizienzrichtlinie (EnEff-RL 2012/27/EU, RL (EU) 2018/2002, und Anhang III). Auch das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) von Dezember 2019 sieht an mehreren Stellen Berichtspflichten vor, die auch die Bewertung von Maßnahmen beinhalten. Dies betrifft insbesondere §8 (Sofortprogramm bei Überschreitung der Jahresemissionsmengen), §9 (Klimaschutzprogramme) sowie §10 (Berichterstattung).