Innovationen im lokalen Verwaltungshandeln während der Corona-Pandemie

Im Jahr 2020 löste das hoch ansteckende SARS-CoV-2-Virus eine weltweite Pandemie mit tief-greifenden Wirkungen auf Gesundheit, Alltag, Wirtschaft und Arbeit sowie das gesellschaftliche Zusammenleben aus. Wechselnde Gefährdungslagen und jeweils aktuelle Forschungserkenntnisse zum Virus, seinen Wirkungen und seiner Übertragbarkeit flossen in Vorgaben und Regeln ein und hatten Auswirkungen auf alle Bereiche des täglichen Lebens.
In Deutschland ist die Bewältigung einer derartigen Krisensituation in die föderale Struktur ein-gebettet. Dabei wird das Infektionsschutzgesetz als Bundesgesetz und rechtliche Grundlage über Landesverordnungen in den Bundesländern und mittels lokaler Anordnungen in den Stadt- und Landkreisen umgesetzt. Zusätzlich zur Krankheitsabwehr und zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung hatte die Pandemie weitere Effekte, die den Alltag der Menschen präg-ten. Somit kam den Kommunalverwaltungen eine besondere Bedeutung zu, denn sie mussten die Landesvorgaben mit der jeweiligen Situation vor Ort abgleichen, in teilweise tagesaktueller Weise reagieren und dies auch zielgruppengerecht über unterschiedliche Kanäle kommunizieren, um der Aufgabe der Daseinsvorsorge für ihre Bürger:innen gerecht werden zu können. Neue, innovative Ansätze, pragmatische Lösungen sowie die Solidarität der (lokalen) Bevölke-rung hatten eine elementare Bedeutung, um die Krise in bestmöglicher Weise überwinden zu können.
Hier setzt das vorliegende Discussion Paper an. Eingebettet in das BMFTR-geförderte Verbundvorhaben "Innovationen in der lokalen Krisenbewältigung: Der moderierende Effekt von Verwaltungshandeln auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Corona-Pandemie (Inno-LoK)" untersucht es innovative Ansätze während der Pandemie in ausgewählten deutschen Kommunen mit einem explorativ-qualitativen Untersuchungsdesign. Die Auswahl der unter-suchten Stadt- und Landkreise erfolgte in einem vorgelagerten Schritt auf Basis eines aus Infektions- und Sterberaten gebildeten Betroffenheitsindex sowie ergänzender Strukturdaten. Als Schwerpunktthemen wurden der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD), die Kommunikationsaktivitäten und Informationsvermittlung in der Krisensituation sowie das Mitwirken und zivilgesellschaftliches Engagement beleuchtet. Grundlage sind 22 leitfadengestützte Interviews, ergänzt um einen Validierungsworkshop mit den Befragten; ein Anspruch auf deutschlandweite Repräsentativität besteht nicht.
Die drei Vertiefungsstudien zeigen, dass die Kommunalverwaltungen agiler und innovativer agieren als oftmals öffentlich wahrgenommen wird. Die hohe Bedeutung lösungsorientierter, innovativer Ansätze– oftmals verbunden mit digitalen Werkzeugen - in den untersuchten Kommunen wird betont. Darüber hinaus zeigen die Analysen, dass ein erfolgreiches Krisenmanagement ein hohes Maß an Flexibilität, Agilität und Pragmatismus innerhalb eines verlässlichen rechtlichen Rahmens verlangt. Bestehende Kontakte und Netzwerke sowie eine offene Kommunikation tragen zum Abbau von Hürden, zur Schaffung und Verstärkung von Vertrau-en, zur Mitwirkung bei der Umsetzung von Regeln, zum Austausch von Wissen und Erfahrungen und zum raschen, flexiblen Handeln bei. Förderlich hierfür sind eine entsprechende Veränderungsbereitschaft, eine vertrauensvolle Führungskultur mit Freiräumen für Mitarbeitende, ein flexibler Personaleinsatz und die Berücksichtigung individueller Stärken und Belastungsgrenzen. Eine klare, offene und an unterschiedliche Zielgruppen angepasste Kommunikation erläutert das Vorgehen und seine Grenzen und kann so zu Vertrauen und Akzeptanz der getroffenen Entscheidungen beitragen.
Zur erfolgreichen Bewältigung künftiger Krisen sollten die Pandemieerfahrungen systematisch aufgearbeitet und Resilienz bereits in Nichtkrisenzeiten aufgebaut werden und dabei besonders der gesellschaftliche Zusammenhalt präventiv gestärkt werden. Dies schließt den offenen Aus-tausch über die gewonnenen Erfahrungen sowie die Ableitung von Lerneffekten ein.