Nutzung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung - eine Fokusgruppenstudie

Das Projekt ""COreFAKTEN"" untersucht die Akzeptanz einer CO2-orientierten Reform der Energieabgaben, -steuern und -umlagen (CORE) aus einer interdisziplinären Perspektive. Die Projekt-Ergebnisse sollen dazu beitragen, die gesellschaftliche Akzeptanz und Sozialverträglichkeit dieser aus klima- und energiepolitischer Sicht gebotenen Reform einer CO2-Bepreisung zu verbessern. Der Fokus des Projekts liegt auf der Untersuchung der Verwendung der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung für Ausgleichs- oder Entlastungsmechanismen für Bevölkerungsgruppen, die besonders von energiebezogenen Ausgaben betroffen sind. Diese werden als Mittelverwendungsmechanismen (MVM) bezeichnet. Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse einer Fokusgruppenstudie aus dem Projekt zusammen. An den Fokusgruppen nahmen Bürgerinnen und Bürger besonders betroffener Bevölkerungsgruppen teil: Alleinerziehende, Sozialhilfeempfänger:innen, Fernpendler:innen sowie Rentner:innen mit großer Wohnfläche. Die Ergebnisse zeigen, dass die Bürgerinnen und Bürger steigende Preise aufgrund der CO2-Bepreisung kritisch sehen, aber oft die Notwendigkeit betonen, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen. Die Verwendung der Einnahmen wird häufig als wichtigster Mechanismus einer CO2-Bepreisung zum Klimaschutz wahrgenommen. Die bevorzugte Option sind öffentliche Investitionen in nachhaltigen Verkehr und Naturschutz. Soziale Gerechtigkeit war ein wichtiges Thema in den Diskussionen. Insgesamt wurden die diskutierten Politikmaßnahmen oft als komplex empfunden.