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Löschungs- und Berichtigungsansprüche bei Online-Pressearchiven

 
: Bruns, I.

Hamburg: Kovac, 2015, XVIII, 344 S.
Zugl.: Münster, Univ., Diss., 2015
Schriftenreihe Recht der neuen Medien, 68
ISBN: 978-3-8300-8337-5
Deutsch
Dissertation
Fraunhofer FIT ()

Abstract
Online-Pressearchive speichern Informationen in Form alter Zeitungsartikel dauerhaft und machen sie für die Öffentlichkeit im Internet zugänglich. Daraus entsteht zum einen eine wertvolle Recherchequelle für die Allgemeinheit. Jedoch können sich Personen, die in den archivierten Berichten genannt werden, in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt fühlen und ein „Recht auf Vergessenwerden“ im Internet geltend machen. Zudem sind bei einer dauerhaften Onlinearchivierung auch Verletzungen des Urheberrechts denkbar.

Die Autorin untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen Ansprüche auf Löschung oder Berichtigung alter Presseartikel in den Onlinearchiven der Verlage bestehen. Diese Frage wird aus der Perspektive des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, des Datenschutzrechts und des Urheberrechts betrachtet. Von besonderer Bedeutung ist dabei der Vergleich mit herkömmlichen Archiven, aus dem sich sowohl Gemeinsamkeiten als auch Unterschiede ergeben, die sich auf die einzelnen Ansprüche auswirken.

Die durch Rechtsprechung und Literatur entwickelten Kriterien zur Bewertung der Rechtmäßigkeit einer online archivierten Straftatbericht­erstattung werden detailliert analysiert und – auch im Hinblick auf weitere Fallgruppen von Berichterstattungen – weiterentwickelt. Die Verfasserin untersucht dabei insbesondere, wann ein online archivierter Altbeitrag einer erneuten Berichterstattung gleichgestellt werden muss und wie sich dieser Umstand auf die Beurteilung seiner Rechtmäßigkeit auswirken kann.

Ansprüche von betroffenen Personen könnten sich auch aus dem Daten­schutzrecht ergeben. Die Autorin klärt daher die Anwendbarkeit des datenschutzrechtlichen Medienprivilegs auf Online-Pressearchive.

Bei bestimmten Inhalten von Onlinearchiven kommen auch Löschungs­ansprüche aus dem Urheberrecht in Betracht. Derartigen Ansprüchen können jedoch bestimmte Schranken aus dem Urheberrechtsgesetz entgegenstehen, die die Tätigkeit der Presse privilegieren. Die relevanten Schrankenregelungen (§§ 48, 50, 53 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 UrhG) werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit auf digitale Pressearchive untersucht.

 

Online archives store old newspaper articles permanently and make this information available for the public. This makes them a valuable source for research. At the same time, people who appear in these articles by name might feel hurt in their personal rights and could try to enforce a so-called “right to be forgotten”.

The study examines, if claims for erasure or correction of old newspaper articles are justifiable and explains their premises. This is studied from three different legal perspectives: personal rights, data privacy laws and copyright law. An important aspect in this analysis is the comparison between traditional and digital archives.

In the past years, German jurisdiction has developed several general criteria to judge the lawfulness of old newspaper articles in online archives that identify delinquents. These criteria are analyzed and advanced for other forms of news coverage in digital archives. The author especially examines if an old article that is archived in the internet can be put on a par with a new reporting and how this might affect its lawfulness.

The book also examines whether data privacy laws are applicable to digital media archives.

Certain material stored in online archives can also violate copyright law. However, German law provides several restrictions for the holder of copyright which privilege media activities. The work therefore analyses if those restrictions can be applied to online archives.

: http://publica.fraunhofer.de/dokumente/N-399760.html