Sind Ausschlussfristen für erkennbare Mängel in AGB für werkvertragliche Leistungen passé?

Der Beitrag beschäftigt sich zunächst mit der Frage unter welchen Voraussetzungen im Rahmen von § 307 BGB Normen als Prüfungsmaßstab für Allgemeine Geschäftsbedingungen heranzuziehen sind. Hier geht es insbesondere um die Frage, ob die jeweilige Norm für das fragliche Rechtsgeschäft unmittelbar oder wenigstens analog Anwendbar sein muss. Dies wird vom Autor verneint. Aufgrundlage dieses Ergebnisses wird sodann untersucht, ob § 377 HGB als Prüfungsmaßstab für werkvertragliche AGB herangezogen werden kann, wobei auf die Änderung des § 651 BGB und § 381 Abs. 2 HGB durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 2002 eingegangen wird. In diesem Zusammenhang unterzieht der Autor die jüngere Rechtsprechung des siebten Senates des BGH (Urt. v. 28.10.2004 VII ZR 385/02 = NZBau 2005, 149 = BauR 20 05, 383) einer kritischen Würdigung.